Nutzungsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON cometro.de (www.cometro.de)

Verwender:

Firma cometro GbR, vertreten durch ihre alleinvertretungsberechtigten und alleingeschäftsführungsberechtigten Gesellschafter Oleg Zayarniy, Mumsenstr. 3, 22767 Hamburg ("cometro.de")

Stand: 27.10.2008


Präambel

cometro.de ist eine eine Plattform mit dem Ziel, Nutzer beim Aufbau eines Netzwerkes von Freunden und Bekannten zu unterstützen. Insbesondere werden Funktionen zur Verfügung gestellt, um andere Nutzer über Events zu informieren und sich über diese Events auszutauschen.

Für die veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste sind ausschließlich die Nutzer verantwortlich.  cometro.de  macht sich  die Inhalte der Nutzer und deren Einträgen nicht zu Eigen.



1. Geltungsbereich


1.1 Im Verhältnis zwischen cometro.de und dem Mitglied (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (nachfolgend "AGB"). cometro.de erbringt sämtliche Dienste, Angebote, Inhalte, (allgemein: Leistungen) (über die Domain cometro.de einschließlich der dazugehörigen Domains .de .com) auf Grundlage dieser AGB. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn cometro.de ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2 Mit der Anmeldung als Mitglied bei cometro.de erklärt sich der Nutzer mit den AGB einverstanden. Das Einverständnis wird erklärt, indem der Nutzer, im Rahmen des Anmeldeprozesses, die Kenntnisnahme und die Zustimmung zu den AGB per Klick bestätigt. Bei fehlendem Einverständnis ist eine Anmeldung nicht möglich.

1.3 Die AGB gelten auch in dem Fall, wenn im Rahmen des Nutzungsverhältnisses zwischen cometro.de und Nutzer bei der Inanspruchnahme weiterer Leistungen oder Dienste cometro.de nicht nochmals ausdrücklich auf die Geltung der AGB verwiesen wird, es sei denn für diese Leistungen / Dienste werden gesonderte AGB vereinbart.

1.4 cometro.de behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Über die Änderung wird der Nutzer jeweils gesondert in Textform informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung. Bei einem Widerspruch des Nutzers gegen die Geltung der jeweils aktuellen AGB,  darf cometro.de das bestehende Nutzungsverhältnis unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche des Nutzers mit sofortiger Wirkung beenden und sämtliche gespeicherten Daten des Nutzers löschen.



2. Vertragsangebot, Vertragsschluss und Vertragsbeendigung


2.1. Die Nutzung der Leistungen von cometro.de kann nur erfolgen, wenn der Nutzer über 14 Jahre alt ist. Mit der Inanspruchnahme der Leistungen versichert der Nutzer, dass er über 14 Jahre ist. Einträge eines Nutzers unter 14 Jahren oder Einträge eines Nutzers, der das 18. Lebensjahr nicht vollendet hat und dessen gesetzlicher Vertreter der Nutzung widerspricht, werden unverzüglich gelöscht.

2.2 Vertragsschluss

Die Vertragsanbahnung erfolgt in der Regel durch die Registrierung auf einer zu cometro.de gehörenden Internetseite. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Leistungen von cometro.de ab. cometro.de nimmt dieses Angebot erst durch Freischaltung des Nutzers für die Leistungen von cometro.de an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und cometro.de zustande. Bis zur Annahme des Antrages des Kunden zur Teilnahme an Leistungen von cometro.de behält sich cometro.de vor, den Vertragabschluss ganz oder teilweise abzulehnen.

2.3 Widerrufsrecht für Verbraucher

Ist der Nutzer Verbraucher (§ 13 BGB) gelten für ihn nachfolgende Bedingungen:

2.3.1 Widerrufsrecht

Unabhängig vom Recht des Nutzers, jederzeit ohne Einhaltung einer Frist seine Teilnahme zu beenden, kann der Nutzer die Registrierung innerhalb von vier (4) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung des Nutzers durch cometro.de. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an: cometro GbR, vertreten durch den Gesellschafter Oleg Zayarniy, Mumsenstr. 3, 22767 Hamburg
Der Widerruf kann auch per Email an info@cometro.de übermittelt werden.

2.3.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden die Nutzerdaten gelöscht. Etwaige beiderseits empfangenen Leistungen sind im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben.

2.4 Sämtliche Dienstleistungen, die den Nutzern auf den Seiten von cometro.de angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt, es sei denn, eine andere Vereinbarung wird ausdrücklich getroffen. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.



3. Vertragsbeendigung


3.1 Der Nutzer kann diesen Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Der Nutzer kann sich insbesondere jederzeit ohne Angabe von Gründen auf der Seite "Einstellungen" durch Anklicken der Schaltfläche "Account löschen", aber auch schriftlich oder per E-Mail abmelden. Diese Abmeldung wird als Kündigung gewertet.

3.2 cometro.de kann diesen Vertrag ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Textform ist hierfür ausreichend. Die Kündigung bedarf keiner Begründung und keiner Ankündigung.

3.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für die Kündigung durch cometro.de stellt in diesem Sinne insbesondere ein Verstoß gegen vertragliche Vereinbarungen durch den Nutzer dar, insbesondere:

* bei Einstellung rechtswidriger Inhalte oder Daten durch den Nutzer, Schaltung von Links auf Seiten mit rechtswidrigem Inhalt (Ziffer 5.3)
* bei rechtswidriger oder bestimmungsfremder Benutzung der Dienste von cometro.de (Ziffern 5.5, 9.7, 9.9)

3.4 Mit der Abmeldung bzw. Wirksamkeit einer Kündigung werden sämtliche gespeicherten Daten aller Einträge des Nutzers gelöscht. Das Nutzungsverhältnis endet damit.

3.5 Im Falle einer außerordentlichen Kündigung erfolgen der Ausschluss vom Service und die Löschung des Accounts des Nutzers sowie sämtlicher Daten unverzüglich. Jegliche Geltendmachung von Schadenersatz durch den Nutzer ist ausgeschlossen. Die Einleitung zivil- und/oder strafrechtlicher Schritte, insbesondere die Geltendmachung von Schadenersatz und/oder die Erstattung einer Strafanzeige bleiben in derartigen Fällen ausdrücklich vorbehalten.



4. Leistungsbestandteile


4.1 cometro.de betreibt eine Online-Datenbank, in der angemeldete Nutzer Daten über sich in einem Nutzerprofil anderen Nutzern zur Verfügung stellen können. Darüber hinaus können Daten zu bevorstehenden oder abgelaufenen Events eingestellt und Links zu weiterführenden Internet-Seiten gesetzt werden.

4.2 Der Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden und Informationen über sich zu veröffentlichen. Die Nutzer können untereinander Kontakt aufnehmen. Über die Suchfunktionen können Nutzer die Einträge anderer Nutzer suchen und einsehen.

4.3 Soweit cometro.de Leistungen unentgeltlich erbringt, sind diese jedermann frei zugänglich. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung dieser Dienste und Angebote. Die unentgeltlichen Dienste und Angebote können von cometro.de jederzeit beendet und eingestellt werden. Mit Einstellung der Dienste endet gleichzeitig die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

4.4 cometro.de bemüht sich, den Internetauftritt und die Leistungsangebote möglichst konstant verfügbar zu halten. Der Nutzer erkennt aber an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von cometro.de stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den cometro.de-Websites führen. Der Nutzer verfügt im Übrigen im Rahmen von kostenlosen Leistungen über keinen Anspruch auf garantierte Leistungszeiten.

4.5 cometro.de nimmt regelmäßig Datensicherungen vor, übernimmt jedoch keine Garantie für die durch den Nutzer eingestellten Daten. cometro.de übernimmt keine Haftung für den Verlust von Eintragungen und Daten des Nutzers.

4.6 cometro.de behält sich grundsätzlich das Recht vor, Kommentare, Teile des Nutzerprofils sowie eingestellte ohne weitere Begründung oder Ankündigung Events zu entfernen.

4.7 Soweit ein Nutzer über cometro.de auf Seiten Dritter gelangt, Leistungen Dritter in Anspruch nimmt oder in vertragliche Beziehung zu Dritten tritt, kommen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten zustande. cometro.de erbringt gegenüber dem Nutzer keine Vermittlungsleistungen und übernimmt keine Gewähr für den Bestand und die Erfüllung von Leistungspflichten Dritter. cometro.de  macht sich die Aussagen und Inhalte Dritter nicht zu eigen und übernimmt hierfür keine Gewähr.

4.8 Falls der Nutzer über Links in cometro.de auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortung ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. Insb. in den Fällen, in denen ein Nutzer über cometro.de auf Seiten Dritter gelangt und dort Eintrittsberechtigungen für Veranstaltungen erwirbt, entstehen Leistungsverpflichtungen ausschließlich im Verhältnis zwischen Nutzer und Drittem. Cometro.de erbringt keine entgeltlichen Vermittlungsleistungen und übernimmt keine Gewähr oder Einstandsverpflichtungen für Leistungen Dritter.



5. Pflichten des Nutzers


5.1 Für alle Informationen, die der Nutzer über sich oder Dritte bereitstellt, ist der Nutzer selbst verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass er keinerlei Gesetze oder Rechte Dritter durch sein Verhalten oder durch von ihm hochgeladene oder verlinkte Inhalte (Texte, Bilder, Videos etc.) verletzt, insbesondere versichert er, dass auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht und geistige Eigentumsrechte Dritter gewahrt werden.

5.2 Vom Nutzer auf fremde Internetseiten weiterführende Links auf cometro.de werden von cometro.de unter Umständen verfolgt und auf jugendgefährdendes und/oder rechtswidriges Material jedweder Art überprüft. Werden Inhalte dieser Art gefunden, werden die jeweiligen Links von cometro.de gelöscht. In diesem Fall kann das Vertragsverhältnis außerordentlich gekündigt werden.

5.3 Der Nutzer verpflichtet sich zu einer recht- und bestimmungsmäßigen Benutzung der Dienste von cometro.de. Er versichert im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte abzurufen oder zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (z.B. gewerbliche Schutzrechte) oder sonstige geltenden Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere untersagt ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinder-/pornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten, Virenangriffe, Kettenbriefe sowie die Versendung von massenweise gleich lautenden E-Mails ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers (sog. Spamming). Unbeschadet der eventuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit des Nutzers sind beleidigende, übel nachredende, und in anderer Form unzumutbare Inhalte ebenso untersagt. In den vorstehenden Fällen kann das Vertragsverhältnis außerordentlich gekündigt werden.

5.4 Der Nutzer stellt cometro.de sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von cometro.de auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber cometro.de geltend machen, die von dem Nutzer auf cometro.de eingestellten Inhalte bzw. die sonstige Nutzung von cometro.de durch den Nutzer verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Entsprechendes gilt in Fällen behördlicher Inanspruchnahme.

5.5 Der Austausch und die Bekanntgabe von Passwörtern, Codes und Seriennummern jeglicher Art sind auf der Plattform nicht gestattet.

5.6 Es ist nicht gestattet, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische Funktionen zu nutzen um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.

5.7 Es dürfen keine Accounts oder Einträge auf cometro.de oder Internet-Seiten eingerichtet werden, die dazu dienen, missbräuchlich Informationen auszulesen, zu speichern, zu bearbeiten, zu verändern, weiterzuleiten oder auf sonstige Weise zu missbrauchen.

5.8 Der Nutzer muss zur Wahrung der gesetzlichen Vorschriften, E-Mails, Nachrichten, sowie Namen, Fotos, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs (Internetadressen) vertraulich behandeln und darf diese deshalb nur mit ausdrücklicher vorheriger Zustimmung des Betroffenen Dritten zugänglich zu machen.

5.9 Der Nutzer stellt cometro.de von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung des Netzwerkes durch den Nutzer frei. Der Nutzer unterrichtet cometro.de unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung des Netzwerkes.

5.10 Der Nutzer erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Zugangs bzw. seines Login-Namens ermöglicht, voll verantwortlich für alle Online-Handlungen dieser Personen ist. Der Nutzer haftet für jeglichen insoweit auftretenden Missbrauch und hat alle anfallenden Kosten der unberechtigten Nutzung zu tragen. Sollte ein Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von seinem dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, ist er verpflichtet, sein Passwort umgehend zu ändern oder cometro.de hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.



6. Rechteeinräumung


6.1 Der Nutzer gestattet cometro.de die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter cometro.de abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt cometro.de die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über cometro.de oder gegebenenfalls andere Medien zugänglich zu machen

6.2 Der Nutzer ermächtigt cometro.de, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung -gleich welcher Art, evtl. auch individualisiert- zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen.

6.3 Der Nutzer gestattet cometro.de weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern.

6.4 Die von dem Nutzer an cometro.de eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von cometro.de.



7. Kosten


7.1 Die Anmeldung bei cometro.de ist kostenlos. Alle Dienste und sonstigen Angebote von cometro.de bleiben auch bis auf weiteres kostenlos.

7.2 cometro.de behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten und Angeboten zur gegebener Zeit entgeltlich zu gestalten. Über zukünftige kostenpflichtige Leistungsangebote wird der Nutzer gesondert in Textform informiert. Des Weiteren behält sich cometro.de vor, Werbung zu schalten.



8. Haftung


8.1 cometro.de haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können cometro.de weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von cometro.de dar. Zu den Inhalten zählen auch Links und deren dazugehörige Webseiten, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der Dienste von cometro.de gesetzt werden.

8.2 Von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. Links) aus dem Angebot von cometro.de bestehen, distanziert sich cometro.de ausdrücklich und übernimmt keinerlei Verantwortung und Haftung für diese. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

8.3 cometro.de haftet nicht für Beeinträchtigungen, Beschränkungen oder Leistungshindernisse, sowie Verzögerungen und Unterbrechungen der Dienstleistungen, die auf Umständen außerhalb ihres Verantwortungsbereiches beruhen.

8.4 Insbesondere übernimmt cometro.de keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit ihrer Dienstleistungen und das jederzeitige Zustandekommen von Verbindungen und die konstante Aufrechterhaltung eines bestimmten Datendurchsatzes oder die Datendurchführung über ein bestimmtes Netz.

8.5 cometro.de haftet für sämtliche Schäden des Nutzers, gleich ob aus Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung oder aus sonstigen Gründen, nur nach Maßgabe der nachfolgenden Absätze.

8.6 Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt. Ansonsten haftet cometro.de haftet für Ansprüche nach den Regelungen über die Produkthaftung sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei grober Fahrlässigkeit haftet cometro.de in Höhe des typischen und bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schadens.

8.7 Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit von cometro.de oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet cometro.de nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. In diesen Fällen haftet cometro.de höchstens in Höhe des vorhersehbaren typischen Schadens.

8.8 Dem Nutzer ist bekannt, dass permanent Viren, Würmer, Trojaner, Spam und andere Sicherheitsrisiken neu bzw. weiter entwickelt werden und daher keine Virussoftware, Spamfilterfunktion etc. einen Computer komplett vor entsprechenden Angriffen aus dem Internet schützen kann. cometro.de übernimmt daher keine Gewähr für die Sicherheit vor entsprechenden Gefährdungen.

8.9 cometro.de weist den Nutzer darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Softwareprogramme so zu entwickeln, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeiten. Daher übernimmt cometro.de keine Haftung für die Fehlerfreiheit von dem Nutzer zur Verfügung gestellter Software/Internetseite und eventueller dadurch entstandener Schäden. cometro.de haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn.

8.10 cometro.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der durch cometro.de zur Verfügung gestellten Informationen. cometro.de übernimmt keine Haftung für eventuellen Missbrauch dieser Informationen.

8.11 cometro.de ist Dritten gegenüber für fremde Inhalte, die auf einer cometro.de Webseite zur Nutzung bereitgehalten werden, nur dann verantwortlich, wenn sie von diesen Inhalten nachweislich Kenntnis hat, es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern und nach den allgemeinen Vorschriften eine Verantwortlichkeit besteht.

8.12 Soweit die Haftung für cometro.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von cometro.de.

8.13 Eine über die vorstehend geregelte hinausgehende Haftung, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.



9. Datennutzung, Datenschutz und Schutz vor elektronischen Angriffen


9.1 cometro.de darf die personenbezogenen Daten des Nutzers erheben und für die Begründung, Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnisses verarbeiten und nutzten. Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Vorname und Nachname sowie Nutzungsdaten wie beispielsweise Kennwort und E-Mail Adresse. Unsere Systeme erheben und speichern außerdem nicht personenbezogene Daten, wie Art des Browsers und besuchte Seiten der Website, automatisch. Die Erhebung und Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken.

9.2 cometro.de darf die vom Nutzer selbst eingegebenen unterschiedlichen Daten des Nutzerprofils und der Events anderen (Internet-)Nutzern zur Verfügung stellen.

9.3 cometro.de darf die Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies erheben, verarbeiten und nutzen, um beispielsweise dem Nutzer eine Benutzer-ID zuzuordnen.

9.4 cometro.de darf die personenbezogenen Daten für cometro.de-Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen zu cometro.de oder werbendem Charakter für cometro.de (Newsletter) verarbeiten und nutzten. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit diese Informationen abzubestellen (entsprechender Hinweis in der E-Mail).

9.5 Der Nutzer kann seinen cometro.de Account jederzeit auf der Seite "xxxxxxxxxx" durch Anklicken der Schaltfläche "Account löschen" löschen. Wird der Account gelöscht, werden die gesamten Daten permanent aus unserer Datenbank entfernt. Es dauert in der Regel zwei bis drei Arbeitstage, bis alle Daten vollständig aus allen Datensätzen entfernt sind.

9.6 cometro.de darf, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von cometro.de erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf cometro.de Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Informationen, diejenigen ermittelt werden können, bei welchen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.

9.7 Erlangt cometro.de von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird cometro.de von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird cometro.de im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten zur Rechtsverfolgung auch über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine überprüfung der Rechtmäßigkeit der übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch cometro.de erforderlich sein, wird cometro.de diesem nachkommen.

9.8 cometro.de gibt die personenbezogenen Daten seiner Nutzer im Übrigen nur im Rahmen des Vertragszweckes an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer hat vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Datenweitergabe. Soweit der Nutzer eine Einwilligung erteilt, kann er sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch einfache Mitteilung (E-Mail, Fax, Brief) widerrufen.

9.9 Elektronische Angriffe jeglicher Art auf die Plattform / die Datenbank / das Netzwerk von cometro.de oder auf einzelne Nutzer sind strikt untersagt. Jeder elektronische Angriff führt zur außerordentlichen Kündigung und zum sofortigen Ausschluss des Nutzers und wird, soweit möglich, zivil- und strafrechtlich verfolgt. Diese Regelung findet auch auf solche Nutzer Anwendung, die zwar noch nicht volljährig sind, aber über die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Schuldfähigkeit verfügen.



10. Schlussbestimmungen


10.1 cometro.de ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrum seiner Dienste zu beauftragen. Der Datenschutz bleibt hiervon unberührt.

10.2 Diese Vereinbarung sowie die Rechtsbeziehung zwischen Nutzer und cometro.de unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.

10.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienste von cometro.de oder aus diesen Geschäftsbedingungen ist, so weit gesetzlich zulässig, der Sitz von cometro.de in Hamburg. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.

10.4 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise ungültig oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit insgesamt unberührt.

10.5 cometro.de ist ständig bemüht, seine Nutzer und auch Dritte vor Rechtsverletzungen oder illegalen Inhalten im Internet zu schützen. Nutzer, die Verstöße gegen diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen feststellen, werden daher gebeten, sich an cometro.de zu wenden.
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